Schonfrist für Serafe-Sünder Hinzugefügt am 31. März 2020 | by Markus Zöbeli | Uncategorized | (Textbeitrag Blick vom 31. März 2020 / von Ruedi Studer) Seit 2019 gilt: Jeder Privathaushalt muss die neue Serafe-Gebühr für Radio und Fernsehen bezahlen. Nur im Ausnahmefall wird man von der Gebühr befreit. Bei 376 Kontrollen wurden seither 36 Serafe-Sünder erwischt. Wegen Corona sind die Kontrollen derzeit sistiert. 365 Franken – so viel kostet die Radio- und TV-Abgabe jährlich. Seit 2019 muss grundsätzlich jeder Haushalt die Serafe-Gebühr berappen. Selbst jene, die gar keine empfangsbereiten Geräte im Haus haben. Allerdings können diese sich bis Ende 2023 per Gesuch von der Abgabe befreien lassen. Seit letztem Jahr haben bereits Tausende von diesem sogenannten Opting-out Gebrauch gemacht: Derzeit zählt das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) «5151 befreite Haushalte nach einem bewilligten Opting-out-Gesuch», wie Sprecherin Silvia Canova gegenüber BLICK erklärt. Das heisst aber: Ein Haushalt muss auf empfangsbereite Geräte verzichten. Dazu gehören nicht nur Fernseher oder Radio, sondern in der Regel auch Smartphones, Computer, Laptops, Tablet, Autoradio sowie Kabel- oder Internetanschluss. Die Hürde für die Serafe-Befreiung ist also hoch. Und Schwarzseher- und -hörer seien gewarnt: Die Kontrolleure dürfen die Räumlichkeiten befreiter Haushalte jederzeit betreten, um zu überprüfen, ob die Befreiungsbedingungen tatsächlich eingehalten sind. Für die Kontrollen hat das Bakom 6,8 Vollzeitstellen zur Verfügung. Und diese werden auch eingesetzt: 376 Haushalt-Kontrollen wurden seit 2019 bisher durchgeführt – und dabei 36 Serafe-Sünder erwischt. Für die Ertappten geht das ganz schön ins Geld, drohen doch Bussen bis zu 5000 Franken. Corona-Schonfrist für Schwarzseher Wer den Bakom-Beamten den Zutritt verweigert, dem droht gar eine Hausdurchsuchung. «Hausdurchsuchungen werden allerdings nur als Ultima Ratio durchgeführt, wobei die Polizei zur Unterstützung beigezogen werden kann», so Bakom-Sprecherin Canova. Ein solcher Zwang war bisher aber nicht nötig. Potenzielle Serafe-Sünder können derzeit zudem aufatmen. Sie bekommen eine Corona-Schonfrist. «Seit der Bundesrat die ‹aussergewöhnliche Lage› für die Schweiz erklärt hat, werden keine Kontrollen mehr durchgeführt», so Canova. Wie lange der Verzicht dauert, sei nicht vorhersehbar. «Die Kontrollen werden voraussichtlich so lange ausgesetzt, wie die aussergewöhnliche Lage andauert.»
Die Hürde für die Serafe-Befreiung ist also hoch. Und Schwarzseher- und -hörer seien gewarnt: Die Kontrolleure dürfen die Räumlichkeiten befreiter Haushalte jederzeit betreten, um zu überprüfen, ob die Befreiungsbedingungen tatsächlich eingehalten sind. Für die Kontrollen hat das Bakom 6,8 Vollzeitstellen zur Verfügung. Und diese werden auch eingesetzt: 376 Haushalt-Kontrollen wurden seit 2019 bisher durchgeführt – und dabei 36 Serafe-Sünder erwischt. Für die Ertappten geht das ganz schön ins Geld, drohen doch Bussen bis zu 5000 Franken. Corona-Schonfrist für Schwarzseher Wer den Bakom-Beamten den Zutritt verweigert, dem droht gar eine Hausdurchsuchung. «Hausdurchsuchungen werden allerdings nur als Ultima Ratio durchgeführt, wobei die Polizei zur Unterstützung beigezogen werden kann», so Bakom-Sprecherin Canova. Ein solcher Zwang war bisher aber nicht nötig. Potenzielle Serafe-Sünder können derzeit zudem aufatmen. Sie bekommen eine Corona-Schonfrist. «Seit der Bundesrat die ‹aussergewöhnliche Lage› für die Schweiz erklärt hat, werden keine Kontrollen mehr durchgeführt», so Canova. Wie lange der Verzicht dauert, sei nicht vorhersehbar. «Die Kontrollen werden voraussichtlich so lange ausgesetzt, wie die aussergewöhnliche Lage andauert.»
Corona-Schonfrist für Schwarzseher Wer den Bakom-Beamten den Zutritt verweigert, dem droht gar eine Hausdurchsuchung. «Hausdurchsuchungen werden allerdings nur als Ultima Ratio durchgeführt, wobei die Polizei zur Unterstützung beigezogen werden kann», so Bakom-Sprecherin Canova. Ein solcher Zwang war bisher aber nicht nötig. Potenzielle Serafe-Sünder können derzeit zudem aufatmen. Sie bekommen eine Corona-Schonfrist. «Seit der Bundesrat die ‹aussergewöhnliche Lage› für die Schweiz erklärt hat, werden keine Kontrollen mehr durchgeführt», so Canova. Wie lange der Verzicht dauert, sei nicht vorhersehbar. «Die Kontrollen werden voraussichtlich so lange ausgesetzt, wie die aussergewöhnliche Lage andauert.»
