Forum

Für die Mitglieder des VGBZ besteht die Möglichkeit, fachspezifische Fragen an ein Expertenteam zu stellen. Auf die wichtigsten Fragen und deren Antworten können Sie nachfolgend zugreifen. Gleichzeitig machen wir Sie darauf aufmerksam, dass das Expertenteam wie auch der VGBZ von der Haftung gegenüber Forderungen, welche mit der Weitergabe und Weiterverwendung der Originaltexte entstehen, ausgeschlossen ist.

Ablaufschema / Frage einreichen (nur für Verbandsmitglieder)
Hier finden Sie das Ablaufschema, welches das Vorgehen für die Fragestellenden und den zeitlichen Rahmen detailliert erläutert. Sie können Ihre Frage per Mail direkt hier stellen. Sie wird von einem Mitglied der Fachbildungskommission beantwortet.

Einleitungsverfahren

• Kann ein Mitglied einer Erbengemeinschaft, welches eine Arbeit ausgeführt und die Entschädigung nicht erhalten hat, die Erbengemeinschaft betreiben? Die Antwort finden Sie hier.
• Frage zu Art. 56 bzw. 63 SchKG bezüglich der Arrestprosequierung
  1. Zustellung des Zahlungsbefehls in den Betreibungsferien
  2. Zustellung des Zahlungsbefehls vor den Betreibungsferien. Die Antwort finden Sie hier.

Pfändungsverfahren

• Wie berechnet man die hypothetische monatliche Rente (beschränkt pfändbare Kapitalabfindung)?
  Die Antwort finden Sie hier (Familienzulagegesetz; FamZG).
• Pfändung des Rechtes der Nutzniessung und allfälliger Interessenkonflikt seitens des Gläubigers (Gemeinde / Stadtbehörde) und des Betreibungsamtes. Die Antwort finden Sie hier.
• Existenzminimumsberechnung mit Kinderalimente. Die Antwort finden Sie hier.
• Auszahlung des Übererlöses eines Freihandverkaufs. Die Antwort finden Sie hier.
• In einer Verfügung, gegen welche keine Einsprache erhoben wurde werden zusätzlich SFr. 70.00 Verwaltungs- und Schreibgebühren festgelegt – werden diese Kosten im Fortsetzungsbegehren berücksichtigt oder muss dieser Teil separat betrieben werden? Die Anwort finden Sie hier.
• Kann der Anspruch einer betriebenen Aktiengesellschaft gegenüber ihren Namenaktionären auf nachträgliche Leistung von Einlagen für nicht voll liberierte Aktien gepfändet und verwertet werden? M.a.W. kann die Nachliberierung des Grundkapitals im Rahmen eines Pfändungsverfahrens erzwungen werden? Die Antwort finden Sie hier. Hierzu finden Sie einen Entscheid des BG Dietikon.
• Können Spitäler im Kanton Zürich Verwaltungsverfügungen erlassen, welche den Rechtsvorschlag beseitigen, resp. wie kann das Betreibungsamt allgemein prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Verwaltungsverfügung mit Beseitigung des Rechtsvorschlages erfüllt sind? Die Antwort finden Sie hier.
• Pfändung von privaten PK – Gelder, welche auf ein Konto einer AG einbezahlt werden. Die Antwort finden Sie hier.

Verwertungsverfahren

• Wie erfolgt die Verteilung, wenn Vermögenswerte von einem nachfolgenden Gläubiger verwertet werden? Die Antwort finden Sie hier.

Grundpfandverwertung

• Eine Meliorationskommission macht die Bewilligung zur Zwangsverwertung (im Requisitionsverfahren) eines eingepfändeten Grundstückes davon abhängig, dass ein zweites, dem gleichen Schuldner gehörendes, aber nicht eingepfändetes Grundstück, zusammen mit dem eingepfändeten Grundstück verwertet wird.
  1. Frage: ist dies rechtens?
  2. Frage: Bei einer negativen beschwerdefähigen Verfügung an das beauftragte Amt: wer wäre Parteifähig? das beauftragte Amt, das auftraggebende Amt oder der Gläubiger/Schuldner?
  Anmerkung: gemäss BGBB ist die Meliorationskommission befähigt, Bewilligungen zu erteilen oder abzulehnen, unter der Voraussetzung, dass ein Umlegungsbann rechtskräftig verfügt und im GB eingetragen ist. Dies ist im vorliegenden Fall Tatsache. Die Antworten finden Sie hier.
• Im August 2013 wurde für Baurechtszinse eine Grundpfandbetreibung angehoben (Alleineigentümer). Ende Jahr 2013 hat der Schuldner das Grundstück an seine Kinder verkauft. Im Grundbuch sind neu die Kinder eingetragen. Im März 2014 stellt der Gläubiger das VB für die Verwertung des Grundstückes. Kann trotz Übergang des Grundstückes an die Kinder, das Grundstück noch verwertet werden? Die Antwort finden Sie hier.

Auskünfte 

• Der ehemalige Schuldner hat einen Verlustschein einer erloschenen Aktiengesellschaft. Kann er diesen löschen lassen? Die Antwort finden sie hier.

FAQ – Häufig gestellte Fragen 

• Zu den Aufgabenbereichen eines Gemeinde-/Stadtammann- und Betreibungsamtes finden Sie hier (externer Link).