Hatespeech in der Politik

(Textbeitrag Tages-Anzeiger vom 27. Februar 2024 / von Tina Fassbind und David Sarasin)

Jede dritte Person in der Politik im Kanton Zürich erhält Hassbotschaften
Eine Befragung unter gewählten Politikerinnen und Politikern zeigt, dass Hasszuschriften zunehmen. Das ist gemäss Justizdirektorin «eine Gefahr für die lebendige Demokratie».

Ein grosser Teil der Zürcher Politikerinnen und Politiker erhält Hassbotschaften, entweder per E-Mail, Social Media oder im persönlichen Kontakt. Dies zeigen die Resultate einer Umfrage der Justizdirektion, die am Dienstag publiziert wurde. 1680 gewählte Politikerinnen und Politiker auf Kantons- und Gemeindeebene konnten an der Umfrage teilnehmen. 660 gaben Antwort, wie die Justizdirektion mitteilte.

Jede dritte Person wollte aufgeben
Dabei zeigte sich, dass rund jede dritte oder jeder dritte Teilnehmende schon mit Hassbotschaften konfrontiert war. Jeder fünfte oder jede fünfte erlebte die unerfreulichen Nachrichten in den letzten zwölf Monaten. Von ihnen überlegte sich jede dritte Person schon einmal, die politische Funktion aufzugeben.

Die Befragung zeigte aber auch, dass die grosse Mehrheit der Umfrageteilnehmenden trotz Hassnachrichten die Freude an der Politik nicht verloren hat.

Drohungen auch gegenüber Familienmitgliedern
Meist wurden die betroffenen Politikerinnen und Politiker herabgewürdigt oder beleidigt. In jedem vierten Fall stiessen unzufriedene Bürgerinnen und Bürger aber auch Gewaltandrohungen aus – inklusive Drohung gegenüber Familienmitgliedern.

Nicht immer wird nur die politische Position oder die Partei kritisiert. Oft geht es in den Beschimpfungen auch um das Geschlecht, die Bildung, das Einkommen oder den Beruf.