Zürcher Richter sind am Anschlag Hinzugefügt am 28. Juni 2021 | by Markus Zöbeli | Uncategorized | (Textauszug Tages-Anzeiger vom 26. Juni 2021 / von Thomas Hasler) Das Obergericht schlägt Alarm: Der Personalmangel gefährde eine unabhängige, rasche und verlässliche Rechtsprechung. Fragt man Obergerichtspräsident Martin Langmeier nach den personellen Ressourcen, mit denen die beiden Strafkammern am Obergericht die Fälle zu bewältigen haben, kommt die Antwort kurz und knapp: «Es brennt.» Aber auch an den Bezirksgerichten ist die Arbeitsbelastung offenbar so gross, dass sich die gesundheitlichen Probleme bei den Mitarbeitenden häufen. Auf den Punkt bringt es die kantonsrätliche Justizkommission, die Anfang Juni im Zusammenhang mit der Genehmigung des Rechenschaftsberichts des Obergerichts festhielt: «Aus Sicht des Obergerichts reichen die vorhandenen personellen Mittel an den Bezirksgerichten nicht mehr aus, um den verfassungsrechtlichen Auftrag einer unabhängigen, raschen und verlässlichen Rechtsprechung sicherzustellen.» 196 Fälle pro Arbeitstag erledigt Was das konkret bedeutet, ist unklar. Fest steht, dass das Obergericht eine Umfrage zur Belastungssituation an den Bezirksgerichten durchführte, deren Ergebnis seit Ende 2020 vorliegt. Langmeier wollte sich dazu nicht äussern, als er am Freitag den Rechenschaftsbericht vorstellte. Eine Arbeitsgruppe soll die Ergebnisse der Umfrage analysieren und Massnahmen vorschlagen. Bereits heute steht fest, dass das Obergericht dem Kantonsrat eine Erhöhung der personellen Mittel beantragen wird. Offen ist lediglich das Ausmass. Die zwölf Bezirksgerichte im Kanton haben im vergangenen Jahr 42’647 Zivil- und 6436 Strafverfahren erledigt – 196 Fälle pro Arbeitstag. Neu eingereicht wurden bei den Gerichten insgesamt 42’981 Zivilfälle und 6649 Straffälle. Das Obergericht registrierte 2272 Zivil- und 2933 Strafverfahren. Es erledigte 2230 Zivil- und 2804 Strafverfahren – 20 Fälle pro Arbeitstag. Zwar waren die Eingangszahlen über alles gesehen leicht tiefer als im Vorjahr. Weil aber auch die Zahl der erledigten Fälle insgesamt etwas zurückging, stiegen die Pendenzen an. Der kontinuierliche Anstieg der Pendenzenlast ist zudem an allen Bezirksgerichten bereits seit 2016 zu beobachten… Weiterlesen (zum Abo-pflichtigen Artikel)
