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Zeitgemässe dezentrale Organisation des Kantons Zürich

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Zeitgemässe dezentrale Organisation des Kantons Zürich

Hinzugefügt am 11. Oktober 2021 | by Markus Zöbeli | Uncategorized |

(Textauszug aus dem Newsletter über das Projekt Gemeinden 2030 vom 6. Oktober 2021)

Vorschlag für eine zeitgemässe dezentrale Organisation des Kantons Zürich – Sechs Gemeinden lancieren eine Behördeninitiative mit den Ergebnissen von Gemeinden 2030

Die Arbeitsgruppe „interkommunale Zusammenarbeit“ von Gemeinden 2030 hat einen Vorschlag für eine zeitgemässe dezentrale Organisation des Kantons Zürich erarbeitet. Diesen Vorschlag reichen nun sechs beteiligte Gemeinden Bülach, Dietlikon, Embrach, Freienstein-Teufen, Opfikon und Wallisellen als Behördeninitiative in Form einer allgemeinen Anregung am 8. Oktober 2021 im Kantonsrat ein.

Warum es Gebietsreform braucht
Die Diskussionen im Rahmen von Gemeinden 2030 zeigen deutlich: Zahlreiche Stimmen aus den Gemeinden erachten die aktuellen gemeindeübergreifenden Strukturen nicht mehr als zeitgemäss. Die Bezirkseinteilung stammt im Wesentlichen aus dem 19. Jahrhundert (1814/1831) und wird der heutigen Vernetzung zwischen den Gemeinden nicht mehr gerecht. Die Bevölkerungszahl (Autobahn- und S-Bahnnetz) haben sich grundlegend verändert. Viele Aufgaben der Gemeinden bedingen eine interkommunale Zusammenarbeit auf regionaler Ebene. Diese werden jedoch durch die bestehenden Gebietsstrukturen erschwert.

Ziele der Gebietsreform
Die Gebietsreform soll die Zusammenarbeit der Gemeinden in den Regionen vereinfachen. Die Gemeinden sollen ihre Aufgaben weiterhin autonom wahrnehmen können, aber wo notwendig und sinnvoll gemeinsam in einem Verbund der Gemeinden ihrer Region. Im Verbund können die einzelnen Gemeinden wesentliche Effizienzgewinne erzielen.

Inhalt der Behördeninitiative

  • Reduktion der Anzahl Bezirke
  • Harmonisierung der Gebiete Planungsregionen und neue Bezirke

Die Bezirke würden weiterhin die ihnen vom Kanton übertragenen Aufgaben erfüllen. Die Gemeinden einer Planungsregion können sich jedoch dafür entscheiden, zusätzliche Aufgaben interkommunal auf der Ebene der Planungsregionen gemeinsam zu erfüllen. Aufgaben, die mehr und mehr nach solchen regionalen Lösungen verlangen, sind etwa die Planung der Pflegebetten, die Organisation der Spitex oder die Standortförderung. Ob und wie sich die Gemeinden regional organisieren, um zusätzliche Aufgaben interkommunal zu lösen, soll gemäss der Behördeninitiative in der Autonomie der Gemeinden der Planungsregionen liegen…

Gemeinden2030_Newsletter zur Behördeninitiative_20211006

Kanton soll neu aufgeteilt werden

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